Afrika

Unser großer Nachbarkontinent im Süden

Afrika galt oft als der vergessene Kontinent. Jahrzehntelang versuchte man für die Probleme Afrikas allein europäische Lösungen zu schaffen. Das ist nun vorbei. Auch Bundespräsident Horst Köhler hält fest: „Afrika wandelt sich. Eine neue Dynamik ist entstanden. Afrikaner haben eigene, wichtige Anstöße zur Bewältigung der Probleme auf dem Kontinent eingebracht.” Die Bedeutung Afrikas ist in der globalisierten Welt enorm gestiegen – in politischer, wirtschaftlicher und ökologischer Hinsicht. Afrika besinnt sich auf seine Stärken und erkennt selber, welche Lösungen für seine Probleme am erfolgreichsten sind. Europa ist aber nicht unbeteiligt an den Problemen Afrikas und bleibt auch nicht unberührt. Die Bedrohung für Land und Leute betrifft beide Kontinente. Daher muss sich Europa für die Sicherheit und den Aufstieg Afrikas stark engagieren, in Zukunft mehr noch als bisher.

Historische Beziehungen

Deutschland, aber auch andere Länder in Europa haben historisch gewachsene Beziehungen zum afrikanischen Kontinent. Diese Verbindungen sind nicht nur darin begründet, dass Europas große Mächte Kolonien in Afrika führten. Die ersten Bezugspunkte liegen sehr viel weiter zurück in der Geschichte. Rom als große europäische Macht legte seiner Politik durch die Vorstellung vom Mittelmeer als “Mare Nostrum” wie von selbst immer auch eine afrikanische Perspektive zugrunde. Auf Spuren europäischer Kulturen trifft man in Afrika bis heute. Europa hat auch heute noch vitale eigene Interessen in Afrika.

Fortschritt ist möglich

Afrika hat auch aufgrund der europäischen Unterstützung in vielerlei Hinsicht Fortschritte gemacht. Stichwort Demokratie: Zwischen 1990 und 2001 haben 44 von 48 afrikanischen Ländern demokratische Reformen und Mehrparteienwahlen durchgeführt. Stichwort Armut: In 30 Ländern Sub-Sahara-Afrikas werden derzeit unter Beteiligung der Zivilgesellschaft nationale Armutsbekämpfungsstrategien entwickelt und umgesetzt. Stichwort Armutsbekämpfung: Durch Aufklärungskampagnen konnte in Uganda die HIV-Infektionsrate bei schwangeren Frauen von 30 Prozent im Jahr 1990 auf inzwischen unter fünf Prozent reduziert werden. In Tansania stieg der Anteil der Bevölkerung mit Zugang zu sauberem Trinkwasser von 38 Prozent im Jahr 1990 auf 73 Prozent im Jahr 2002. In Mosambik können heute eine Million Kinder mehr als bisher zur Schule gehen. Das zeigt: In kurzer Zeit kann viel erreicht werden, wenn Reformen in den Entwicklungsländern und externe Unterstützung durch Entschuldung, Handelsförderung und Entwicklungszusammenarbeit zusammenkommen. Stichwort Regionale Zusammenarbeit: Originär Afrikanische Initiativen wie der „New Partnership for African Developement“ (NEPAD) – Prozess mit dem dazu gehörigen African Peer Review Mechanism (APRM) geben nachhaltige Entwicklungsimpulse. Stichwort Friedenssicherung: Mit einer neuen Sicherheitsarchitektur werden afrikanische Staaten im Rahmen der Afrikanischen Union (AU) bis zum Jahr 2010 in der Lage sein, gewaltsame Konflikte effektiver zu verhindern.

Afrika entwickelt sich selbst – der NEPAD-Prozess

Europäische Entwicklungspolitik muss die Zivilgesellschaft durch Information zu ihren demokratischen Rechten stärken. Sie fügt sich so in allen Ländern nahtlos in diese neue Initiativen ein. Die Forderung nach mehr Demokratie wird von den afrikanischen Ländern selbst formuliert und hat deswegen einen hohen Stellenwert. Im September 2008 wurde auf der UN-Vollversammlung über Afrika klargestellt, dass Good Governance der Schlüssel zur Entwicklung des Kontinents sei und APRM sein signifikantestes Werkzeug. Der African Peer Review Mechanism (APRM) ist ein Instrument der Afrikanischen Union (AU) zur kritischen Selbstbewertung auf der Basis von Standards der Guten Regierungsführung, auf die sich die afrikanischen Länder in der Initiative „New Partnership for Africa’s Development“ (NEPAD) verständigt haben.

Afrika braucht starke Partner

Doch all das kann angesichts des oben geschilderten Zustands Afrikas nur der Anfang sein. Um diesen Weg des Aufstiegs weiter beschreiten zu können, braucht Afrika starke Partner. China und Indien üben derzeit starken Einfluss auf viele afrikanische Länder aus. Sie verfolgen dabei keinerlei entwicklungspolitisches Ziel. Europa muss daher der starke Partner an der Seite Afrikas sein. Dies ist gleichzeitig dauerhaft nur dann der Fall, wenn es zum beiderseitigen Vorteil ist. Europa muss dafür offener und klarer seine eigenen Interessen kommunizieren. Hier ist es vor allem an der Wirtschaftsmacht Deutschland gelegen, seinen Einfluss in der EU stärker geltend zu machen. Es braucht einen Paradigmenwechsel in der deutschen Afrika-Politik. Entwicklungshilfe alleine reicht nicht. Ziel einer Partnerschaft kann nicht nur das Überleben des einen, dank der Großzügigkeit des anderen sein. Sinn und Zweck des europäischen Engagements in Afrika sind nur dann gegeben, wenn beide Mächte auf Dauer als Partner kooperieren. Die deutsche Entwicklungspolitik verfügt über besonders leistungsfähige Durchführungsorganisationen, einige hoch engagierte zivilgesellschaftliche Organisationen und starke Partner bei Kirchen und politischen Stiftungen.

Starke Partner sind aktiv

Diese Kooperation muss schon heute konkrete Gestalt annehmen. Etwa im Bereich der Sicherheitspolitik ist das der Fall: deutsche und andere europäische Militärkontingente bekämpfen am Horn von Afrika den internationalen Terrorismus. Die internationale Staatengemeinschaft hat der Piraterie den Kampf angesagt. Auch humanitäre Hilfe ist Ausdruck der Kooperation: In Nigeria und im Sudan werden die schlimmsten Folgen der Bürgerkriege aufgefangen – in Zusammenarbeit mit der Afrikanischen Union. Doch Europa muss aktiver werden: Die offene Verletzung der Menschenrechte wie etwa in Simbabwe kann nicht hingenommen werden. In Afrika steht die Glaubwürdigkeit Europas auf dem Spiel.

Als Mitglied der Paritätischen Parlamentarischen Versammlung von Vertretern der Afrikanischen und der Europäischen Union will ich selbst aktiv dazu beitragen, dass Europa ein starker Partner Afrikas ist. Und bleibt.